Österreichischer Gemeindetag

Am Österreichischen Gemeindetag 2024 in Oberwart nahmen rund 1.400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Gemeindebedienstete und Mandatar:innen teil.

Höhepunkt des Gemeindetages war die kommunalpolitische Haupttagung. Auch in diesem Jahr war die Staatsspitze mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und weiteren zahlreichen Ehrengästen, ua. Bundesministerin Susanne Raab, LH-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf, der Präsident des Bundesfeuerwehrverbandes Robert Mayer, vertreten.

Alle Rednerinnen und Redner gingen auf die Hochwasserkatastrophe der letzten Tage ein und dankten den zigtausenden freiwilligen Helfern. In diesem Zusammenhang weist Präsident Pressl darauf hin, dass seit Monaten die Themen Klimawandelanpassung und der Umgang mit der Ressource Boden intensiv diskutiert werden und der Gemeindebund hierzu einen „Kommunalen Bodenschutzplan“ erarbeitet hat.

Ein weiteres Thema, das den Gemeinden unter den Nägeln brennt, waren die Finanzen. da die wirtschaftliche Lage und die steigenden Ausgaben eine Herausforderung darstellen. Ohne wirtschaftliches Wachstum werden auch die Einnahmen stagnieren, während die Ausgaben weiter steigen. Im nächsten Finanzausgleich will der Gemeindebund mehr Mittel für die Gemeinden einfordern, insbesondere durch eine Erhöhung des Anteils der Gemeinden auf 15 Prozent.

Zudem wurde auch auf folgende Anliegen eingegangen:
– Beschleunigung der digitalen Verwaltung (z.B. durch digitalen Bauakt),
– Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum und
– Reform der Grundsteuer (dzt. entgehen den Gemeinden rd. 380 Mio. Euro).

Der nächste Österreichische Gemeindetag findet am 2. und 3. Oktober 2025 in Klagenfurt / Kärnten statt! Es konnte bei der Staffelübergabe von den Präsidenten Bgm. Erich Trummer und Bgm. Leo Radakovits an den 1. Präsidenten des Kärntner Gemeindebundes, Bgm. Günther Vallant, auch schon das Thema für 2025 vorgestellt werden „Nachhaltige Zukunft gemeinsam schaffen – Ökologisch. Ökonomisch. Sozial.“